AGB, ANB

Der Nutzung sämtlicher Leistungen und Services, welche die KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH auf www.wasjetzt.schule erbringt, liegen die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und Allgemeinen Nutzungsbedingungen („ANB“) in der jeweils gültigen Fassung zugrunde. Das Nutzungsverhältnis kommt mit der Nutzung der Plattformen zustande.

Die Online-Plattformen steht in ihrer Gesamtheit und in ihren Teilen im Eigentum der KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH und ist urheberrechtlich geschützt.

Die Nutzung der Online-Plattform www.wasjetzt.schule ist kostenfrei. Aus der kostenlosen Bereitstellung einer Plattform kann der/die Nutzer:in jedoch keinen Rechtsanspruch für die Zukunft ableiten. Die KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH behält sich vor, Online-Plattformen jederzeit einzustellen oder einzuschränken sowie einen/eine Nutzer:in ohne Angabe von Gründen zu sperren.

Die KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH erbringt sämtliche Services jeweils nach Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten. Der/die Nutzer:in nimmt zur Kenntnis, dass die von der KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH angebotene Plattform auch unter Einbeziehung dritter Netzbetreiber angeboten wird. Die Verfügbarkeit der Plattform ist deshalb von der technischen Bereitstellung fremder Dienste abhängig, auf welche die KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH keinen Einfluss hat. Die KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH leistet keine Gewähr für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Online-Plattform.

Soweit die KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH mit Links den Zugang zu Online- Services dritter Personen ermöglicht, ist die KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Die KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH macht sich die verlinkten Inhalte nicht zu eigen. Sollten Links auf rechtswidrige Inhalte verweisen, bitten wir dies an redaktion@kurier.at zu melden.

Die KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH leistet ausschließlich für entgeltliche Nutzungen Gewähr nach den Bestimmungen der §§ 922 ff ABGB.

Die Haftung der KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH und die ihrer Organe, Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Personen“) ist dem Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, welche die KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH zur Bearbeitung übernommen hat. Soweit die Haftung der KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer „Personen“.

8.1 Die KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH lädt den/die Nutzer:in, der/die mindestens 14 Jahre alt sein muss, ein, sich kostenlos für die erweiterte Nutzung der Plattformen zu registrieren und anzumelden. Der/die Nutzer:in hat zu diesem Zweck die vorgesehene Abfragemaske vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und akzeptiert ausdrücklich die AGB/ANB in der jeweils gültigen Fassung. Mit der Registrierung erklärt der/die Nutzer:in verbindlich sein/ihr Vertragsangebot zur erweiterten Nutzung der Plattform, das von der KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH durch Übermittlung einer Registrierungsbestätigung per E- Mail angenommen werden kann. Die KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH ist berechtigt, das Angebot des/der Nutzer:in zur Freischaltung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

8.2 Der/die Nutzer:in stimmt ausdrücklich zu, dass die KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH die personenbezogenen Daten zum Zwecke der Bereitstellung des Zuganges zur Plattform und zur Analyse des Nutzungsverhaltens verarbeitet und zu diesem Zweck auch verwendet.

8.3 Für den Fall, dass der/die Nutzer:in auch Produkte der Mediaprint Zeitungs- und Zeitschriftenverlag GmbH & Co KG (in Folge „Mediaprint“) bezieht und/oder über ein Benutzerkonto bei der Mediaprint verfügt, stimmt der/die Nutzer:in mit seiner/ihrer Registrierung zustimmend zur Kenntnis, dass die im Rahmen der Registrierung eingegebenen Nutzer:innendaten im Auftrag der KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH gemeinsam mit der Mediaprint mit Hilfe des gemeinsamen Auftragsverarbeiters Piano Software Inc., One World Trade Center Suite 46D, New York, NY 10007 (in Folge „Piano“) verarbeitet werden.

eranstaltet die KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH ein Gewinnspiel, so liegen diesem, sofern nichts anderes angegeben wird, nachstehende Gewinnspielbedingungen zu Grunde:

Teilnahmeberechtigt sind natürliche Personen mit Wohnsitz im Inland (zusätzliche regionale Beschränkungen werden gesondert angeführt). Mitarbeiter:innen der KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH, der verbundenen Unternehmen und der beim Gewinnspiel kooperierenden Unternehmen sind nicht teilnahmeberechtigt. Die KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH behält sich das Recht vor, Teilnehmer:innen von der Verlosung auszuschließen, die die Verlosung unlauter (insbesondere durch Mehrfachteilnahmen) beeinflussen oder das versuchen. Die Gewinner:innen werden nach Abschluss des Gewinnspieles ermittelt und per E- Mail, postalisch oder telefonisch benachrichtigt. Eine Barabgeltung des Gewinns und der Rechtsweg sind ausgeschlossen. Beim Gewinner/bei der Gewinnerin personenbezogen anfallende Steuern, Abgaben, Gebühren und Folgekosten trägt dieser/diese selbst. Die Teilnehmer:innen stimmen für den Fall des Gewinnes der Veröffentlichung ihres Namens und allenfalls ihres Lichtbildes zu.

Hingewiesen wird darauf, dass sich das Angebot der KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH nicht an Minderjährige unter dem vollendeten 14. Lebensjahr richtet. Deren Nutzung ist nur mit Einwilligung und unter Aufsicht der Erziehungsberechtigten gestattet.

Das Nutzungsverhältnis zwischen der KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH und dem/der Nutzer:in wird grundsätzlich auf unbestimmte Zeit eingegangen und kann von jeder Vertragspartei mit sofortiger Wirkung gekündigt werden.

Alle Informationen zu Datenschutz und Cookies sowie zur Widerrufsmöglichkeit der datenschutzrechtlichen Zustimmung findest du in unserer Datenschutzerklärung.

Ein Widerruf bewirkt die Unzulässigkeit der weiteren Verwendung der personenbezogenen Daten. Zur Vermeidung von Missverständnissen weist die KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH den/die Nutzer:in aber darauf hin, dass in diesem Fall die KURIER Zeitungsverlag und Druckerei GmbH berechtigt bleibt, über die Daten noch so weit zu verfügen, als sie zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen noch erforderlich sind (§ 8 Abs 3 Z 4 DSG 2000).

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich in dem Vertrag eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für ein Abgehen von dem Schriftformerfordernis. Erklärungen per E- Mail, Telefax oder über die Abfragemaske entsprechen der Schriftform.

Auf dieses Vertragsverhältnis findet materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen Anwendung. Als Gerichtstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für 1190 Wien örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Ist der/die Nutzer:in Konsument:in, gilt dieser Gerichtstand nur dann als vereinbart, wenn er/sie in diesem Gerichtssprengel seinen/ihren Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn er/sie im Ausland wohnt. Es wird jedenfalls ein Gerichtsstand in Österreich vereinbart. Der Erfüllungsort für die vertragsgegenständlichen Leistungen ist in 1190 Wien.